Rekordtief bei Wahlbeteiligung zwingt Bulgarien in Stichwahl

Sofia — Bulgarien wird am 1. November eine Stichwahl um das Präsidentenamt abhalten, nachdem die Beteiligung an der ersten Runde am Sonntag unter 40% gefallen ist. Das liegt weit unter dem Niveau, das für einen direkten Sieger nötig wäre, wie DW berichtet. Um bereits im ersten Wahlgang gewählt zu werden, muss ein Kandidat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten, und mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten muss teilnehmen. Keine der beiden Bedingungen wurde erfüllt.

Favorit ist Amtsinhaberin Iliana Yotova, 62, der Umfragen 41-47% der Stimmen zuschreiben. Yotova übernahm das Amt in diesem Jahr, nachdem Rumen Radev zurückgetreten war, um bei den Parlamentswahlen anzutreten, die ihn zum Ministerpräsidenten machten. Sie setzt auf Dialog mit Moskau als Weg zum Frieden in der Ukraine und lehnt militärische Hilfe für Kiew ab. Diese Positionen gleichen denen Radevs. Ein Sieg würde seine Position stärken und sie zur ersten gewählten Präsidentin Bulgariens machen.

Ihr größter Herausforderer ist Andrey Gyurov, 50, ein früherer Übergangsministerpräsident, der bei 28-31% liegt und vom prowestlichen Oppositionslager unterstützt wird. Gyurov ist ein scharfer Kritiker von Radevs Außenpolitik. Als Übergangsregierungschef unterzeichnete er im Februar und März ein Sicherheitskooperationsabkommen mit Kiew. Kostadin Kostadinov, Chef der prorussischen rechtsextremen Partei Wasraschdane, liegt mit 10-13% auf Platz drei. Insgesamt traten in der ersten Runde 27 Kandidatenduos an, fast die Hälfte davon offen prokremlerisch.

Das Präsidentenamt ist weitgehend zeremoniell, aber nicht machtlos: Das Staatsoberhaupt ernennt in politischen Krisen Übergangsregierungen, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und kann Gesetze per Veto stoppen. In einem Land, das immer wieder durch Wahlen und zerbrochene Koalitionen geht, sind diese Befugnisse von großem Gewicht.

Der Krieg Russlands in der Ukraine überschattete den Wahlkampf. Diesen Monat sollen vor der bulgarischen Schwarzmeerküste vier Handelsschiffe von Drohnen getroffen worden sein, woraufhin Sofia die Hilfe von Verbündeten für die maritime Sicherheit suchte. Das benachbarte Rumänien macht Moskau für einen dieser Angriffe verantwortlich. Auch in der Nähe der Hauptstadt wurden Starlink-Antennen in Brand gesetzt. Radevs Regierung bestellte den russischen Botschafter ein, schreckte aber davor zurück, Moskau direkt die Schuld zu geben. Energiepreise, Inflation und Korruption belasteten die Wähler ebenfalls im ärmsten EU-Mitgliedstaat.

Die amtlichen Ergebnisse werden innerhalb von 48 Stunden nach Schließung der Wahllokale erwartet, doch die Rechnung liegt bereits auf der Hand: Yotova und Gyurov werden sich am 1. November erneut gegenüberstehen. Diese Wahl und die Frage, ob sich Bulgarien Moskau zuwendet oder an der Seite seiner euro-atlantischen Verbündeten bleibt, sind der entscheidende Punkt, den es zu beobachten gilt.